Donnerstag, 24. November 2011

Pressefreiheit und journalistische Qualität:
eine symbiotische Beziehung

von Gerd Schulte-Hillen

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

es hat lange, ja, Jahrhunderte gedauert, bis die Demokratie die selbstverständliche Staatsform für einen Teil unserer Welt geworden ist. Und die Zahl der Demokratien wächst stetig. Das ermutigt. Dennoch ist die Staatsform der Demokratie nach unserem Verständnis immer noch die Minderheit unter den Staaten der Welt.

Die USA wurden zur Demokratie mit der Declaration of Independence, die am 2. Juli 1766 angekündigt und am 4. Juli gefeiert wurde, dem Tag, an dem der Kongress zugestimmt hat. Drei Jahre zuvor hatte sich der Ärger der Einwanderer mit der Boston Tea Party bereits Luft gemacht. Es war ein Streit um zusätzliche Steuerbelastungen. Man war unzufrieden mit dem Mutterland und dem Status als englische Kolonien. Drei Jahre nach der Tea Party war man entschlossen, sich von England zu trennen und ein eigener Staat zu werden.

Großbritannien hat sich über die Magna Charta und die Bill of Rights demokratischen Rechten genähert, um die Allgewalt der Könige in England einzuschränken. Später entwickelte sich hieraus das House of Commons, das Unterhaus. Aber auch dieses Parlament war noch keine demokratische Vertretungskörperschaft. Erst die Wahlrechts- und Parlamentsreformen des 19. und 20. Jahrhunderts führten zur vollen Parlamentarisierung der konstitutionellen Monarchie und zur Demokratisierung des Parlamentarismus.

Frankreich wurde erst 1792 zur Republik ausgerufen, obwohl als Datum der Revolution der Sturm auf die Bastille von 1789 gilt. Eine wirkliche Demokratie wurde Frankreich aber erst nach der Napoleonischen Zeit durch Ausrufung der Dritten Republik nach dem gegen Deutschland verlorenen Krieg von 1870 - 1871.

Italien erreichte diesen Status nachhaltig erst 1944 nach dem Untergang der Mussolini Diktatur.

Deutschland erhielt nach Zusammenbruch und bedingungsloser Kapitulation 1945 – verbunden mit der Abtretung großer Gebiete im Osten Deutschlands und der Teilung in Besatzungszonen durch die Siegermächte – wieder eine staatliche, demokratisch angelegte Struktur: die Bundesrepublik Deutschland im Westen, in der 1990 die DDR, die nie demokratisch war, aufging und sich in einzelne Bundesländer auflöste.

Demokratien sind keineswegs in der Überzahl, sondern eine kleine Minderheit in dieser Welt. Die amerikanische Organisation Freedom House verfolgt die Entwicklung. Als Kriterien für eine Demokratie gelten das Wahlrecht auch für Frauen, Political Rights (Politische Rechte wie die Gründung von Parteien, aktives und passives Wahlrecht usw.) und Civil Liberties (Zivile Rechte wie Verbot der Folter, Freiheit der Wahl des Partners oder des Rechts, ab einem bestimmten Alter zu heiraten, Religionsfreiheit usw.). Nur in diesen 85 demokratischen Staaten (Stand 1999) gibt es Pressefreiheit.

Ein Beispiel der Unfreiheit und Rechtlosigkeit der Bürger können wir derzeit überwiegend in den islamischen Staaten beobachten, allen voran Syrien, Jemen, Bahrein, Algerien oder – außerhalb der Welt des Islam – in Birma, China und anderen.

Russland gehört nicht zu den Demokratien und eine Reihe früherer Staaten der UdSSR ebenso wenig. China und andere asiatische Staaten sind alle noch keine Demokratien in unserem Sinn. Das gilt weitgehend auch für die Staaten Süd- und Mittelamerikas und Afrikas, wo es alle Spielarten von Pseudodemokratien gibt. Zu erkennen an der Missachtung der Menschenrechte, dem Fehlen einer freien Presse, eines freien Rundfunks und freier Fernsehsender.

Tunesien, Ägypten, Libyen sind auf dem Weg in die Demokratie, der keineswegs sicher zum Ziel führen muss. Oft genug, wie gerade in Ägypten zu beobachten, versuchen selbst Freiheitskämpfer die neu gewonnene Macht zu ihrem Vorteil zu nutzen.

Ein demokratischer Rechtsstaat entsteht nicht per Parlamentsbeschluss, sondern muss aufgebaut, geübt und etabliert werden. Das Volk entscheidet letztlich, was passiert. Aber nie geht es ohne völligen Umbruch, Aufruhr und manchmal Chaos.

Freiheit bedeutet Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Gewaltenteilung, Achtung der Menschenrechte, unabhängige freie Wahlen alle 4 bis 6 Jahre. Rule of Law.

Wir gehören zu den Privilegierten, zu einer privilegierten Minderheit von Staaten. Auch bei uns musste erst der Kaiser abdanken. Der Versuch, eine Demokratie zu installieren, missglückte und Hitler eroberte die Mehrheit im Parlament und wurde ermächtigt, ohne das Parlament zu regieren, was in Unfreiheit, Diktatur, Millionen von Toten, einem mörderischen Rassismus und einem besiegten Deutschland endete. Erst danach und nur dank der Hilfe Englands, Amerikas und Frankreichs wurde Deutschland demokratisch.

Die Pressefreiheit, die Grundlage jeder Demokratie basiert auf dem Recht der freien Meinungsäußerung.

Artikel 5 GG besagt:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Ich bin immer voller Bewunderung, wie man mit so wenig Worten so viel klären konnte.

Aber das ist nicht alles. Damit Pressefreiheit und Meinungsfreiheit gewährleistet sind, kommt ein weiteres Element ins Spiel, das gar nicht zu überschätzen ist und der Freiheit entspringt. Der Wettbewerb der Ideen ist geboren.

Sicher haben Menschen schon immer gestritten und hat der eine vom anderen gelernt. Die offene Debatte, der Wille, möglichst viele Wähler für sich zu gewinnen, um mitbestimmen zu können, aber zwingt zum Denken und macht die Menschen kreativ.

Die Versuchung, möglichst viele Wähler zu gewinnen, verführt manchmal zu nicht erfüllbaren Versprechungen. Es ist gar nicht so einfach, aktiver Bürger zu sein und bei demokratischen Wahlen das Richtige zu tun. Aber nichts ist einfach in dieser Welt, wenn versucht wird, das umzusetzen, was die Mehrheit will und dem Gemeinwohl dienen soll. Die Parteien-Demokratie bringt dies auf den Punkt. Im Parlament und oft auch auf der Straße machen die verschiedenen Gruppen auf sich aufmerksam und der Wähler hat Einblick. Das Abwägen und Entscheiden nimmt ihm niemand ab.

Dabei hilft die Presse oder besser noch die journalistische Fähigkeit, Zusammenhänge und Sachverhalte verständlich werden zu lassen. Die Presse im demokratischen Staat berichtet über alles, was den Bürger interessiert. Die FAZ sieht die Dinge anders als die Süddeutsche und der Spiegel. Die Zeit sieht es teils so, teils so. Die taz sieht alles anders, manchmal erfrischend vernünftig. Der Stern wirbt mit vielen fesselnden Bildern, die oft mehr erzählen als 1000 Worte.

Der Leser oder Wähler hat die Wahl. Der Wettbewerb der Meinungen setzt ein. Man liest viel, hört viel, weiß, was Anne Will meint, Beckmann denkt, Frau Maischberger glaubt, Olaf Henkel schon lange gesagt hat und dass Scholl-Latour den weichen Unterleib der USA und der früheren UdSSR dafür verantwortlich macht, dass im einen Fall die Migration aus den lateinamerikanischen Staaten die USA verändert und im anderen Fall der Islam in die nördlicheren Staaten Asiens und Russlands vordringt und zusätzlichen Einfluss gewinnt.

Wir erfahren viel und wissen eine Menge. Noch nie hat die Menschheit soviel über die Welt gewusst, wie heute. Wissen verändert die Welt. Wir haben es in Tunesien, Ägypten, Libyen, Syrien beobachten können. Das Internet und das Handy bewirken die moderne Aufklärung von heute und können jeden erreichen. Die freie Initiative der Bürger, die Bescheid wissen und wollen, dass alle mehr wissen, sind neben die Presse getreten. Die Bilder und Kurzvideos aus Syrien wurden mit Handys aufgenommen und Sekunden später in die Welt gesendet. Das ließ sich selbst durch willkürliches, rücksichtsloses, heimtückisches Erschießen Hunderter todesmutig protestierender Bürger nicht mehr aufhalten. Die Grausamkeit dieses Regimes wurde entlarvt und der Welt präsentiert.

Ein bitterer und erschreckender Wettbewerb der Information. Ein Erkenntnisbeschleuniger bisher nicht erlebter Wirkung ebenfalls. Die neuen schnellen Informationsmittel Internet und Handy oder das mobile Internet werden noch manchen Unrechtsstaat entlarven und neuen Demokratien als Geburtshelfer dienen.

Wettbewerb erzeugt nicht nur in der Wirtschaft Kreativität und Qualität, sondern auch beim Wettbewerb der Ideen schlechthin. So bildet sich jeder seine Meinung und hat die freie Auswahl zu entscheiden, wem er Vertrauen schenkt. Wer in unserer Republik behauptet, er wisse zu wenig, ist zunächst sympathisch, scheint er doch neugierig zu sein, also unter einer Primärtugend der Demokratie zu leiden. Natürlich kann er auch zu faul sein, sich ein Urteil zu erarbeiten. Allein wichtig ist, dass der, der mehr wissen will, auch mehr erfahren kann als je zuvor. Die Welt steht uns offen, wir können viel sehen und hören und lesen.

Die Pressevielfalt in Deutschland ist beeindruckend. Übrigens auch im Nahbereich. Da ist zuerst die Heimatzeitung; dann das kostenlose regionale mit vielen Anzeigen bestückte Wochenblatt und oft genug noch das kritische Monatsblatt, wie der Klönschnack in Hamburg. Den Rest erledigen lokale Rundfunkstationen und regionale TV-Sender. Ob es richtig ist, dass in unserem Land die öffentlich-rechtlichen Sender in den Wettbewerb mit den Regionalzeitungen und anderen Printprodukten treten, bezweifele ich. Genauer gesagt: Ich halte es für einen Skandal, dass unternehmerischer Wagemut auf gebührenfinanzierten Wettbewerb nun auch in der Lokalberichterstattung trifft. Per Gebühren finanzierte Anstalten machen denen Konkurrenz, die ihr eigenes Kapital riskieren. Ein Unding!

In einer lebendigen Demokratie kann der Bürger bei einer anspruchsvollen fleißigen Presse in allen Fragen, die ihn betreffen, sachverständig sein. Und diejenigen, die nachlässig arbeiten, Steuergeld vertun oder rechtswidrig die Umwelt belasten, müssen mit harscher Kritik rechnen. Natürlich hat die Presse auch eine Wächterfunktion. Dem Unternehmer gegenüber, dem Staat und seinen Institutionen gegenüber. Überall sitzen oder stehen Menschen und entscheiden, meist wohl überlegt und nach bestem Wissen – aber manchmal auch von anderen Zielen beflügelt oder schlicht nachlässig.

Hier hat die Presse kritisch zu sein und immer aus selbstbewusster Distanz jene zu beobachten, die Macht verwalten. Sei es der Staat, die Wirtschaft oder seien das karitative Institutionen wie Krankenhäuser, Altenheime, Kinderheime, Internatsschulen, kirchliche Organisationen oder Sportveranstaltungen. Das kann und soll alles ohne Fehl und Tadel sein. Aber kritisch hinzusehen, kann auch der Beginn des Vertrauens sein. Manchmal aber auch genau das Gegenteil.

Journalisten müssen immer neugierig sein und mehr wissen wollen. Richtig wissen, durchdringen, verstanden haben! Nicht an der Oberfläche bleiben, sondern Details untersuchen und den Gesamtvorgang verstehen. Erst danach dürfen sie tadeln oder loben oder berichten, was ist. Einer solchen Presse vertraut der Leser, der nicht selber alles prüfen kann. Die Arbeitsteilung ist gewollt. So wird der wissensdurstigen Leser informiert und gewinnt Zeit, seine eigene Arbeit exakt und gut zu machen.

Exaktheit ist eine preußische Tugend. Wenn die deutsche Industrie in einer Zeit hoher Innovation und Veränderung strahlend dasteht, trotz der aus Fahrlässigkeit entstandenen Finanzkrise, trotz nachlassender Nachfrage in benachbarten Volkswirtschaften, so hat das Gründe. Wir arbeiten nicht alle isoliert vor uns hin, sondern sind Teile eines Hochleistungsnetzes, in dem unvollkommene Arbeit alle bremst. Wir sind keine Roboter, sondern konzentrierte Fachkräfte, die mit Recht auf das gemeinsam Geschaffene schauen und sich freuen und stolz sind, wenn es gut geworden ist. Diesen Schwung müssen wir beibehalten.

Die Presse ist ein Teil des Ganzen. Sie ist unabhängig gemäß ihrer Ethik, die zur wahren und exakten Berichterstattung verpflichtet, sie ist Serviceleister und vertrauenswürdiger Berichterstatter zum Wohle aller. Gute Presse will gelesen werden und Resonanz erzeugen, die Diskussion bereichern und ernst genommen werden. Macht oder eher Respekt gewinnt sie vielleicht aus Leistung, also als Folge guter Recherche und Berichterstattung. Machtlust hat Murdoch mit seinen Medien. Er hat das Kunststück fertiggebracht, in einer der ältesten und ehrwürdigen Demokratie Presse und Politik zu Kumpanen zu machen, die sich gegenseitig die Hände wuschen. Die gewünschte Antagonie zwischen Presse und Politik wurde zur Zusammenarbeit.

Die Murdochpresse brachte die Tories an die Macht und danach die Labour Party. Mitarbeiter der Regierung, Politiker und Polizisten wurden Angestellte des Pressetycoons und verständigten sich. Das war ein angelegter Kurzschluss der Demokratie. Viel hat nicht gefehlt und er hätte mit Hilfe der Politik auch noch sein TV-Unternehmen vergrößert. Kriminelle Recherchen von Reportern der News of the World, vermutlich unterstützt von der Polizei, brachten schließlich das widerliche Geschnüffel in und Manipulieren von privaten SMS- Mailboxes ans Licht. Unglaublich! Solch gestohlene höchst private Mitteilungen konnte News of the World in Gold verwandeln. Heute nicht mehr! Unglaublich! Haarsträubend. Es musste aber gesagt werden, da diese symbiotische Beziehung kriminell ist und die Demokratie gefährdet.

Oft staune ich, welche Exaktheit der deutsche Bundesliga-Fußball zur Zeit erreicht hat. Fleiß, Beharrlichkeit und Hingabe sind die Ursache. Ich rede über Fußball und meine dabei Disziplin und Leistung, Höchstleistung. Auch in der Presse. Wir schludern nicht, wir tun keine Gefallen. Unser Kunde ist der Leser, den wir achten und der uns vertraut. Die Demokratie braucht guten, verantwortungsbewussten Journalismus. Macht zu haben ist nicht das Ziel von Journalisten. Sie wollen wissen, was ist und ihr Wissen dem Leser weitergeben.

Wenn die Republik funktioniert und unsere Demokratie in Ordnung ist und der Leser Vertrauen in dieses Land und seine Zukunft hat, dann hat auch die Presse gute Arbeit getan. Skandale sollen uns nicht entmutigen. Wichtig ist ihre Aufklärung. Sie zeigt uns, dass unser System der checks und balances funktioniert und allen nutzt. Gefährlich wird es, wenn nichts mehr entdeckt und aufgeklärt wird. Dann geht es bergab.

Die unabhängige Presse dieses Landes ist geschaffen worden von Männern und Frauen, die die Diktatur und alle ihre Schrecken und Verbrechen und den Krieg erlebt und erlitten haben und sich nach Ende des Infernos an den Wiederaufbau begaben, weil sie leben wollten. Sie kamen nach dem Krieg nach Hause in ein zerstörtes Land. Das Leiden stand ihnen im Gesicht und der Horror verfolgte sie noch. Aber sie bauten wieder auf und waren beseelt von dem Gedanken: Nie wieder so. Sie wurden lupenreine Demokraten, weil sie das Gegenteil von Einigkeit und Recht und Freiheit erlebt und erlitten hatten.

Augstein nannte seinen Spiegel im Nachhinein, als er als Journalist alle Schlachten und Ängste überstanden hatte, das „Sturmgeschütz der Demokratie“. Gerd Bucerius war ein besessener Demokrat, der weder Tod noch Teufel fürchtete. Seine Wochenzeitung Die Zeit war eine Schule für Demokraten. Die Diskussion war ihr Element. Die Sorge um ein anständiges Deutschland beflügelte Journalisten, Redakteure und alle, die dort schreiben durften. Sie folgten dem Aufruf zur Wiedergutmachung und sahen den Verlust der östlichen Teile Deutschlands als Sühne für den Krieg und alle Untaten und erkannten die Notwendigkeit der neuen Grenzen als Preis für den Frieden der Zukunft.

Wie weitsichtig das war, sehen wir heute, da in einem Europa der 27 kein Platz mehr für nationale Vorbehalte ist. Marion Gräfin Döhnhoff, deren Familienbesitz verloren war, hat, so schwer es ihr auch fiel, die Heimat aufzugeben, den Verzicht ohne Wenn und Aber befürwortet.

Deutschland ist heute eine solide Demokratie. Europa hat das wiedervereinigte Deutschland in seine Mitte genommen. Henri Nannen focht noch unter Besatzungshoheit für Gerechtigkeit und Demokratie. Er half bei diesem schweren Verzicht. Ihn kümmerten nicht die Vorwürfe, sein Vaterland zu verraten. Er wusste, dass es nur den einen Weg gab, den er auch für gerecht hielt.

Diese Journalisten und Verleger wussten um die Notwendigkeit eines wahrhaftigen Journalismus und halfen Deutschland, eine Demokratie von überzeugten Demokraten zu werden.

Es waren journalistische Leistungen großen Muts und höchster Moral, für die Konsequenzen aus dem verbrecherischen Krieg, den man selber mitgekämpft hatte, einzustehen und seinen Lesern voran zu gehen. Sie halfen, die Türen zur Zukunft wieder zu finden und sie zu öffnen, damit wir hindurch gehen können.


(Die Rede wurde gehalten vor Journalisten und Verlegern aus Anlass des 25. Jubiläums der ITZ Initiative Tageszeitung am 18. November 2011 in Berlin.)

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